Haushaltsatzung und Haushaltsplan 2020; Beratung und evtl. Beschluss

Herr Zimmermann berichtet, dass man schon einige Posten gestrichen hat. Er geht davon aus, dass die jetzt geplanten Punkte alle umgesetzt werden können. Aber aufgrund der aktuellen Entwicklung mit Covid19 kann es natürlich zu einer anderen Entwicklung kommen.

Der Gemeinderat ist damit einverstanden gemeinsam die Kommentare zu den Produktsachenkonten 2020 durchzugehen.

PSK 1111.9999.502110 - Beiträge zu Versorgungskassen für Beamte

Frau Bohn fragt nach den Umlageberechnungen. Antwort Frau Morjan: Der Betrag geht an den Versorgungsverband einschl. der Zinsen.

PSK 1115.3910.521200 - Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen

Frau Schwarte fragt nach der Schließanlage für das Dorfgemeinschaftshaus:

Antwort Frau Morjan und Herr Zimmermann: Der Ansatz wurde auf 1.000 € reduziert, da dieser nur die Wartungskosten beinhaltet. Geplant war die gleiche Schließanlage anzubringen wie in der Bürgerhalle; dies erscheint jedoch zum jetzigen Zeitpunkt übertrieben, eine Reparatur sollte zunächst ausreichen.

Herr Funck diskutiert kurz mit Frau Morjan ob die Kosten für die Brandmeldeanlage nicht in den investiven Haushalt gehören. Frau Morjan stimmt ihm dann zu und der Ansatz wird in den investiven Haushalt eingestellt.

PSK 5511.9999.522600 - Aufwendungen für Unterhaltung von Grünanlagen

Herr Funck fragt wer bei dem Baumkataster die Daten pflegt. Antwort Herr Zimmermann: Natürlich muss der Bestand erst aufgenommen, immer wieder geprüft und die Daten angepasst werden. Entweder übernimmt das die Verwaltung oder eine Firma.

Herr Rohringer fragt nach dem Stand der Jahresabschlüsse. Antwort Frau Morjan: Wie schon mehrmals erwähnt, ist die zeitliche Verschiebung durch die Einführung der Doppik und einem erheblichen Personaldefizit begründet. Im ersten Schritt wurde der Prüfbericht des Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband (BKPV) bezüglich der Eröffnungsbilanzen aufgearbeitet und der Abschluss bis einschließlich 2014 fertig gestellt. Die weiteren Abschlüsse müssen folgen, jedoch ist ein Zeitpunkt der Fertigstellung noch nicht absehbar.

PSK 5410.5221.521200 - Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen

Herr Zimmermann teilt mit, dass es für entsprechende Unterhaltungsmaßnahmen der Feld- und Waldwege Gespräche mit den Eigentümern geben wird. Meistens sind es Landwirte, aber es gibt auch Grundstücke die der Kirche gehören oder in privater Hand sind.

Herr Zimmermann bittet den Gemeinderat darüber nachzudenken, ob die angesetzten Kosten für den Bauhofneubau mit 100.000 € im Haushalt bleiben sollen. Bisher wurden zwei Angebote eingeholt und sein Ziel ist es Anfang 2021 mit dem Bau zu beginnen.

Frau Schwarte ist der Ansicht, diese Aufgabe nicht auf die lange Bank zu schieben. Auch Herr Funck möchte, dass der Ansatz bleibt.

PSK 3660.3220.521200 - Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen

Frau Bohn fragt, warum die Kosten für die Wasserverteiler wieder im Haushalt enthalten sind. Antwort Herr Schepp: Es wird erst dieses Jahr erledigt.

PSK 5731.6411.521200 Aufwendungen für Unterhaltung von baulichen Anlagen Bürgerhalle

Frau Schwarte fragt nach dem Posten Glastür OG (6.500 €). Antwort Frau Morjan:

Auf Wunsch von den Mitarbeitern soll der Verwaltungstrakt im OG von den anderen Räumlichkeiten abgetrennt werden. Im Haus finden täglich Volkshochschulkurse statt und der entsprechende Lärmpegel ist sehr störend.

Frau Morjan teilt dem Gemeinderat mit, dass sich zwischenzeitlich noch Änderungen bei folgenden Produktsachkonten ergeben haben:

Die angesetzten 30.000 € für die Entsorgung von Erdaushub haben sich auf 15.000 € verringert. Das eingegangene Angebot ist günstiger als geplant.

Im Jahr 2019 wurden für die Abwassergebühren an die Stadt Fürth 398.400,00 € an Vorauszahlungen geleistet; es muss also mit einer Nachzahlung in Höhe von rund 384.000,00 € für 2019 und der Jahressumme 2020 mit 782.400,00 € (VZ´s 2020 mit 386.400 € plus 396.000,00 € Differenz zur neu kalkulierten Jahressumme) gerechnet werden.

Dies erklärt den außergewöhnlich hohen Ansatz von 1.166.400,00 €.

Um eine periodengerechte Darstellung zu erhalten wird für die Nachzahlung aus dem Jahr 2019 im Zuge der Jahresabschlussarbeiten eine Rückstellung in Höhe der geplanten Nachzahlungssumme von 384.000,00 € gebildet, die dann im Haushaltsjahr 2020 zur Entlastung des Haushalts planmäßig aufgelöst wird (5380.9999.458200).

Es ist offensichtlich, dass diese sehr hohen Aufwendungen ab dem Jahr 2020 eine der größten Ursache für den insgesamten Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt von 546.100,00 € sind. Es stehen momentan noch die Verhandlungen zum Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung mit der Stadt Fürth an. Nichtsdestotrotz müssen die wahrscheinlich anstehenden Aufwendungen im Haushalt entsprechend berücksichtigt werden.

Die angesetzten 50.000 € für die Brandmeldeanlage müssen laut Herrn Funck im investiven Haushalt geführt werden. Der Ansatz verringert sich entsprechend und lautet nun 75.600 €.

Der angesetzte Betrag in Höhe von 153.500 € für die Kanalauswechslung des Bgm.-Hans-Tauber-Weges erhöht sich um 20.000 €. Das Projekt war noch nicht abgeschlossen und es sind noch Kosten angefallen.

Der Ansatz von 21.600 € erhöht sich um 50.000 €. Wie im PSK 5731.6411.521200 erklärt werden die Kosten für die Brandmeldeanlage im investiven Haushalt geführt.

Siehe Vorbericht zum Haushalt 2020

Frau Morjan teilt dem Gemeinderat mit, dass sich zwischenzeitlich noch Änderungen bei folgenden Produktsachkonten ergeben haben:

Die angesetzten 30.000 € für die Entsorgung von Erdaushub haben sich auf 15.000 € verringert. Das eingegangene Angebot ist günstiger als geplant.

Im Jahr 2019 wurden für die Abwassergebühren an die Stadt Fürth 398.400,00 € an Vorauszahlungen geleistet; es muss also mit einer Nachzahlung in Höhe von rund 384.000,00 € für 2019 und der Jahressumme 2020 mit 782.400,00 € (VZ´s 2020 mit 386.400 € plus 396.000,00 € Differenz zur neu kalkulierten Jahressumme) gerechnet werden.

Dies erklärt den außergewöhnlich hohen Ansatz von 1.166.400,00 €.

Um eine periodengerechte Darstellung zu erhalten wird für die Nachzahlung aus dem Jahr 2019 im Zuge der Jahresabschlussarbeiten eine Rückstellung in Höhe der geplanten Nachzahlungssumme von 384.000,00 € gebildet, die dann im Haushaltsjahr 2020 zur Entlastung des Haushalts planmäßig aufgelöst wird (5380.9999.458200).

Es ist offensichtlich, dass diese sehr hohen Aufwendungen ab dem Jahr 2020 eine der größten Ursache für den insgesamten Jahresfehlbetrag im Ergebnishaushalt von 546.100,00 € sind. Es stehen momentan noch die Verhandlungen zum Abschluss einer neuen Zweckvereinbarung mit der Stadt Fürth an. Nichtsdestotrotz müssen die wahrscheinlich anstehenden Aufwendungen im Haushalt entsprechend berücksichtigt werden.

Die angesetzten 50.000 € für die Brandmeldeanlage müssen laut Herrn Funck im investiven Haushalt geführt werden. Der Ansatz verringert sich entsprechend und lautet nun 75.600 €.

Der angesetzte Betrag in Höhe von 153.500 € für die Kanalauswechslung des Bgm.-Hans-Tauber-Weges erhöht sich um 20.000 €. Das Projekt war noch nicht abgeschlossen und es sind noch Kosten angefallen.

Der Ansatz von 21.600 € erhöht sich um 50.000 €. Wie im PSK 5731.6411.521200 erklärt werden die Kosten für die Brandmeldeanlage im investiven Haushalt geführt.

Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die Haushaltssatzung 2020 einschließlich aller Anlagen. Der Ergebnishaushalt schließt mit einem Saldo von minus 995.100,00 €, der Finanzhaushalt mit einem Saldo von minus 1.474.300,00 €.

Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die Haushaltssatzung 2020 einschließlich aller Anlagen unter Berücksichtigung der in den Haushaltsberatungen vorgenommenen Ergänzungen und Änderungen. Die Salden werden seitens der Verwaltung nachberechnet und angepasst.

Der Gemeinderat Obermichelbach beschließt die Haushaltssatzung 2020 einschließlich aller Anlagen unter Berücksichtigung der in den Haushaltsberatungen vorgenommenen Ergänzungen und Änderungen. Die Salden werden seitens der Verwaltung nachberechnet und angepasst.