Verwaltungsgemeinschaft
Obermichelbach-Tuchenbach
Bericht aus den Ausschüssen und den Versammlungen
Sitzung der Gemeinschaftsversammlung am 25.05.2020:
| 01 | Wahl des Gemeinschaftsvorsitzenden |
| 02 | Entscheidung über die Anzahl der Stellvertreter des Gemeinschaftsvorsitzenden Die Gemeinschaftsversammlung beschließt, dass zwei Stellvertreter des Gemeinschaftsvorsitzenden gewählt werden. |
| 03 | Wahl des/r Stellvertreter/s des Gemeinschaftsvorsitzenden Die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-Tuchenbach hat ersten Bürgermeister Leonhard Eder als ersten Stellvertreter des Gemeinschaftsvorsitzenden in geheimer Wahl bestimmt. Durch Losentscheid wird Frau Ulla Schwarte zur zweiten Stellvertreterin des Gemeinschaftsvorsitzenden bestimmt. |
| 04 | Bestellung der ersten und zweiten Bürgermeister/innen zu Eheschließungsstandesbeamten bzw.- beamtinnen Die Gemeinschaftsversammlung beschließt die Bestellung der ersten Bürgermeister Bernd Zimmermann und Leonhard Eder und der zweiten Bürgermeisterinnen Ulla Schwarte und Michaela Schmidt mit Wirkung vom 25.05.2020 zu Standesbeamten mit Beschränkung auf die Vornahme von Eheschließungen für den Standesamtsbezirk Obermichelbach-Tuchenbach auf jederzeitigen Widerruf. |
| 05 | Erlass einer Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit in der Verwaltungsgemeinschaft Der Entwurf der Entschädigungssatzung entspricht im Wesentlichen der Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetages und der bisherigen Satzung. Ehrenamtliche Mitglieder der Gemeinschaftsversammlung erhalten für ihre Tätigkeit als Entschädigung ein Sitzungsgeld für die notwendige Teilnahme an Sitzungen der Gemeinschaftsversammlung oder ihrer (vorberatenden) Ausschüsse in Höhe von 25 Euro je Sitzung. Der Vorsitzende der Gemeinschaftsversammlung erhält für seine Tätigkeit als Vorsitzender und Leiter der Verwaltung eine monatliche Entschädigung in Höhe von 400 Euro. Der erste Stellvertreter des Gemeinschaftsvorsitzenden erhält neben seiner Entschädigung als Mitglied der Gemeinschaftsversammlung eine monatliche Aufwandsentschädigung in Höhe von 50 Euro für alle Urlaubs- und Krankheitsvertretungen. |
| 06 | Erlass einer Geschäftsordnung Die Geschäftsordnung entspricht im Wesentlichen der Mustergeschäftsordnung des Bayerischen Gemeindetages und der bisherigen Regelungen. Hauptsächliche Änderungen sind:
|
| 07 | Serverumstellung Die Gemeinschaftsversammlung ermächtigt den Gemeinschaftsvorsitzenden aufgrund der dringenden Notwendigkeit bzgl. Aufrechterhaltung des Systembetriebs die Beschaffung der vorgeschlagenen IT-Komponenten im Rahmen der Festsetzung im Haushalt 2020 bis zu einer Höhe von 20.000 € ohne weiteren Beschluss abzuwickeln. |
| 08 | Sachstand Mitteilungsblatt Es wird über den Sachstand berichtet und die Gründung eines Arbeitskreises vorgeschlagen. |
Sitzung des Schulverbandes am 19.05.2020:
Als Schulverbandsvorsitzender wurde erster Bürgermeister der Gemeinde Veitsbronn, Herr Kistner gewählt.
Als erster Stellvertreter wurde der erste Bürgermeister der Gemeinde Obermichelbach, Herr Zimmermann, als zweite Stellvertreterin, die erste Bürgermeisterin der Gemeinde Puschendorf, Frau Hütten und als dritter Stellvertreter, der erste Bürgermeister der Gemeinde Tuchenbach, Herr Eder benannt.
Weiterhin wurden Mitglieder für den Rechnungsprüfungsausschuss bestellt, eine Geschäftsordnung sowie eine Satzung zur Regelung von Fragen der Verfassung des Schulverbandes beschlossen. Es erfolgten weitere Beschlüsse hinsichtlich der Übernahme von Elternbeiträgen und der Essensgeldpauschale sowie der Anschaffung von Hygiene Plexiglastrennwänden sowie nichtöffentliche Punkte.
Aus der Sitzung: Sobald die Niederschrift der Schulverbandssitzung erstellt ist geht sie den Gemeinderäten zu.
Sitzung des Bauausschusses am 12.05.2020:
04A Antrag von auf Isolierte Befreiung für den Bau einer Garage auf Flur-Nr. 47, Burgstallstraße 26
Der Bauausschuss Obermichelbach erteilt die erforderliche Befreiung für den Bau einer Garage auf der Flur-Nr. 47, Burgstallstraße 26 von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 2 "Obermichelbach West" in Bezug auf die Überschreitung der Baugrenze.
04 B Bauantrag zur Nutzungsänderung von einer Postfiliale/Gewerbe zu Wohnraum auf Flur-Nr.182/2 in Obermichelbach
Der Bauauschuss Obermichelbach erteilt sein Einvernehmen zum vorliegenden Antrag auf Nutzungsänderung zum Ausbau einer Postfiliale/Gewerbe zur Wohnung auf Flur-Nr. 182/2 gemäß § 36 BauGB.
06 Entsorgung Erdaushub
Der Bauauschuss Obermichelbach vergibt den Auftrag zur Entsorgung des gesiebten Erdmaterials an die Firma Spitzer GmbH, Mausdorf 29, in 91448 Emskirchen zum Preis von 12.608,05 € brutto.
Aus der Sitzung: Im Haushalt wurden dafür 15.000 € eingestellt.
08 Lackaufbau Boden Bürgerhalle
Der Bauausschuss Obermichelbach vergibt die Bodenarbeiten in der Bürgerhalle Obermichelbach an die Firma Edgar Gabriel, Gebr.-Grimm-Straße 28 -30, 90765 Fürth, zum Preis von 5.760,00 € brutto.
Aus der Sitzung: Auch hier liegt man unterhalb des Haushaltsansatzes.
09 Regelung Technik in der Bürgerhalle Obermichelbach
Der Bauausschuss Obermichelbach vergibt den die Restarbeiten zur Regelung der Technik in der Bürgerhalle Obermichelbach an die Firma Wolf Elektronik, Tauberleite 15, 97483 Eltmann, zum Preis von 6.031,87 € brutto.
11 Baumkataster Gemeinde Obermichelbach
Der Bauausschuss Obermichelbach vergibt den Auftrag zur Erstellung eines Baumkatasters an die Firma Grosser-Seeger & Partner Großweidenmühlstraße 28A, 90419 Nürnberg zum Preis von 4.018,97 € brutto.
Aus der Sitzung: Die Kosten basieren auf einer Grundlage von 200 Bäumen. Erhöht sich die Anzahl der Bäume, wovon er ausgeht, steigt der Preis. Der Haushaltsansatz beträgt aber vorsichtshalber 10.000 €.
Verwaltungsgemeinschaft Obermichelbach-TuchenbachVacher Straße 25, 90587 Obermichelbach
Tel.: 0911 99755-0
E-Mail: info@vg-obermichelbach-tuchenbach.de