Jahresabschlüsse 2011 bis 2016; Feststellung, Entlastung und Ergebnisverwendung

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 09. Oktober 2023 die Jahre 2011 - 2013 geprüft.  Diese Jahre wurden bereits durch die örtliche Rechnungsprüfung in den Jahren 2013 und 2015 geprüft. Die Zahlen der damaligen Prüfung wurden nicht verändert und haben immer noch Bestand, siehe BKPV-Prüfung im Januar 2023. Aufgrund der Empfehlung des BKPV wurde die Prüfung der Abschlüsse dieser Jahre erneut formell durchgeführt.

Es kam zu keinen Beanstandungen, daher können die Jahresergebnisse bestätigt, deren Verwendung beschlossen und der erste Bürgermeister und die Verwaltung entlastet werden.

Am 16. Oktober 2023 hat der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahre 2014 bis 2016 geprüft. Es kam zu keinen Beanstandungen.

Eine Teilnahme des ersten Bürgermeisters an Beratung und Abstimmung ist nach Art 49 GO aufgrund persönlicher Beteiligung nicht möglich, der Vorsitz ist durch seinen Vertreter zu führen (Art. 36 Satz 2 GO).

 

 

Erster Bürgermeister Eder übergibt den Vorsitz an die Zweite Bürgermeisterin Schmidt. Er nimmt weder an den Beratungen noch an den Abstimmungen von Tagesordnungspunkt 5 teil.

Gemeinderätin und Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses Lämmermann-Meier gibt ein kurzes Fazit über die Rechnungsprüfung auf Wunsch der Zweiten Bürgermeisterin Schmidt.

 

Gemeinderat Spielvogel beantragt die Aufsplittung von Feststellung und Entlastung.