Verwaltungsgemeinschaft
Obermichelbach-Tuchenbach
Jahresabschlüsse 2011 bis 2016; Feststellung, Entlastung und Ergebnisverwendung
Der Rechnungsprüfungsausschuss hat am 31. Oktober 2023 die Jahre 2011 - 2016 geprüft.
Die Jahre 2011-2013 wurden bereits durch die örtliche Rechnungsprüfung in den Jahren 2013, 2015 und 2016 geprüft. Die Zahlen der damaligen Prüfung wurden nicht verändert und haben immer noch Bestand, siehe BKPV-Prüfung im Januar 2023. Aufgrund der Empfehlung des BKPV wurde die Prüfung der Abschlüsse dieser Jahre erneut formell durchgeführt.
Die Beanstandungen der Prüfungen aus den vorangegangenen Prüfungen wurden erneut in das Protokoll übernommen, da sie in den zu prüfenden Jahren bestanden hatten. Die Bereinigung und Aufarbeitung dieser Punkte erfolgten aber bereits in den letzten Jahren.
Eine unklare Stundung in Höhe von 3 EUR, die neu entdeckt wurde, konnte von der Verwaltung zwischenzeitlich geklärt werden. Ansonsten kam es zu keinen weiteren wesentlichen Beanstandungen.
In den Prüfungen der Jahre 2014 und 2015 kam es zu keinen Prüfungsbeanstandungen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde bei der Prüfung des Jahres 2016 von der Kämmerin auf eine Einzelwertberichtigung in Höhe von 69.832 EUR hingewiesen. Der Sachverhalt konnte mittlerweile durch die Verwaltung aufgearbeitet werden.
Damit können alle Jahresergebnisse bestätigt, deren Verwendung beschlossen sowie der erste Bürgermeister und die Verwaltung entlastet werden.
Eine Teilnahme des ersten Bürgermeisters an Beratung und Abstimmung ist nach Art 49 GO aufgrund persönlicher Beteiligung nicht möglich, der Vorsitz ist durch seinen Vertreter zu führen (Art. 36 Satz 2 GO).
Aus der Sitzung:
Gemeinderat Krombholz erkundigt sich, was Ergebnisverwendung für den Haushalt bedeutet. Die stellvertretende Kämmerin antwortet, dass die Ergebnisse der sechs Jahre in Höhe von knapp 3,7 Mio Euro in der Bilanz dem Eigenkapital zugeordnet werden. Dieses positive Ergebnis, ist aber nicht automatisch auf dem Bankkonto zu sehen. Hiervon wurden im gleichen Zeitraum ca. 2 Mio Euro Kredite zurückbezahlt und ca. 1,5 Mio Euro Anlagevermögen aufgebaut, zusätzlich hat sich der Bankbestand erhöht, Rückstellungen wurden gebildet und die Forderungen und Verbindlichkeiten haben sich in der Summe verändert.
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